tagesschau 20:00 Uhr
Keine Antwort aus Russland auf Vorschlag für eine Waffenruhe in der Ukraine, Länder beraten bei Ministerpräsidentenkonferenz über geplantes Infrastrukturpaket von Union und SPD, Nachfrage nach Rüstungsgütern stark gestiegen, EU-Kommission reagiert mit Gegenmaßnahmen auf Zölle der US-Regierung auf Stahl und Aluminium, Batteriehersteller Northvolt beantragt Insolvenz in Schweden, Bundesregierung weist Kritik an Finanzierung von NGOs zurück, Ursprung der Pandemie: Hielt das Kanzleramt BND-Einschätzung zu Corona zurück?, Trauer um Holocaust-Überlebende Peggy Parnass, Das Wetter
https://www.tagesschau.de
Keine Antwort aus Russland auf Vorschlag für eine Waffenruhe in der Ukraine, Länder beraten bei Ministerpräsidentenkonferenz über geplantes Infrastrukturpaket von Union und SPD, Nachfrage nach Rüstungsgütern stark gestiegen, EU-Kommission reagiert mit Gegenmaßnahmen auf Zölle der US-Regierung auf Stahl und Aluminium, Batteriehersteller Northvolt beantragt Insolvenz in Schweden, Bundesregierung weist Kritik an Finanzierung von NGOs zurück, Ursprung der Pandemie: Hielt das Kanzleramt BND-Einschätzung zu Corona zurück?, Trauer um Holocaust-Überlebende Peggy Parnass, Das Wetter
https://www.tagesschau.de
Kategorie
🗞
NewsTranskript
00:00Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit der Tagesschau.
00:15Heute im Studio Susanne Daubner.
00:18Guten Abend, ich begrüße Sie zur Tagesschau.
00:22Die Welt blickt gespannt nach Moskau, denn noch gibt es keine offizielle Antwort von Präsident Putin
00:28auf den Vorschlag für eine Waffenruhe in der Ukraine.
00:32Dabei könnte es schon bald erste direkte Gespräche geben.
00:35Laut Präsident Trump sind Unterhändler der USA schon auf dem Weg nach Russland.
00:44Letzte Ehre für einen jungen Amerikaner in Kiew.
00:47Ethan Hurtweg aus Missouri, gefallen im Kampf für die Freiheit der Ukraine.
00:52Hunderte amerikanische Veteranen haben sich freiwillig gemeldet,
00:55um Ukrainer auszubilden, zu unterstützen und die russischen Soldaten aufzuhalten.
01:01Jetzt warten die Kämpfer wie alle in der Ukraine auf eine Reaktion aus Russland auf das Angebot einer Waffenruhe.
01:08Wir sind alle gespannt auf die russische Antwort und fordern Russland dringend auf,
01:13alle Feindseligkeiten zu beenden, damit keine Menschen mehr sterben und keine Kugeln mehr fliegen.
01:18Wir brauchen einen Prozess, der zu einem dauerhaften Frieden führt.
01:21Für diesen Konflikt gibt es keine militärische Lösung.
01:26Der US-Sondergesandte Steve Whitkoff, hier Bilder aus der vergangenen Woche,
01:30soll bereits auf dem Weg nach Moskau sein, um die Verhandlungen dort aufzunehmen.
01:34Präsident Trump erhöht derweil den Druck auf Putin.
01:38Wir haben Möglichkeiten, Russland unter Druck zu setzen, finanziell.
01:42Das wäre nicht schön für Russland, sogar richtig schlecht.
01:45Ich will das eigentlich nicht tun müssen, ich will Frieden.
01:48Die ukrainische Seite bekennt sich erneut zu einer möglichen Waffenruhe.
01:52Russland sei jetzt am Zug, so Präsident Zelenskyy heute in Kiew.
01:56Heute hängt alles davon ab, ob Russland einen Waffenstillstand und Frieden will oder ob es weiter Menschen töten will.
02:03Heute hängt es von diesem Land ab, hundertprozentig.
02:06Denn Amerika hat seine Position demonstriert, die Ukraine hat ihre sehr klar dargelegt.
02:12Diese Bilder sollen zeigen, wie russische Soldaten derweil ihre Fahne auf dem Gebäude der Stadtverwaltung von Sudja in der Region Kurskissen.
02:20Die russische Armee erobert dort nach eigenen Angaben immer mehr Ortschaften zurück.
02:25Den Plan einer 30-tägigen Feuerpause sehen viele Russen deshalb skeptisch.
02:30Eine offizielle Reaktion aus dem Kreml gibt es noch nicht.
02:35Inarok in Moskau. Nun warten also alle auf eine Reaktion von Seiten Russlands. Warum dauert das so lange?
02:43Vielleicht ist das ja sogar ein wenig nachvollziehbar.
02:47Denn hier sagt man, man braucht erstmal genaue Details dessen, was da vereinbart wurde, bevor man sich wirklich offiziell äußert.
02:54Man wartet darauf, dass die Amerikaner informieren.
02:57Jetzt haben wir ja gehört, es soll Witkow und vielleicht auch eine Delegation auf dem Weg hierher sein.
03:03Die Russen haben das heute bestätigt. Sie haben gesagt, in den kommenden Tagen werde es ein Gespräch mit Witkow geben.
03:09Und dann muss man natürlich sehen, was die Amerikaner da im Gepäck haben für Russland.
03:14Ob das möglicherweise Zugeständnisse der Ukraine sind, die wir noch gar nicht kennen.
03:19Oder ob das möglicherweise härtere und noch mehr Sanktionen sind, wie Trump es ja auch angedeutet hat.
03:25Das werden wir dann sehen und dann werden wir wahrscheinlich auch irgendwas aus Russland hören.
03:31Wie wahrscheinlich ist es denn, dass Putin in den Verhandlungen für Zugeständnisse bereit ist?
03:36Putin hat eine Waffenruhe bislang immer ausgeschlossen, hat gesagt, das sei überhaupt nicht nötig.
03:42Man brauche einen dauerhaften Frieden und den bitte zu Russlands Bedingungen.
03:46Und genau diese Bedingungen sind jetzt ein Problem, weil da Dinge dabei sind, die kaum rückgängig zu machen sind aus Putins Sicht.
03:53Er hat ja vier Gebiete der Ukraine, die Russland gar nicht vollständig besetzt, einfach mal als russisch in die Verfassung schreiben lassen.
04:01Sowas rückgängig zu machen, da Zugeständnisse zu machen, das wäre aus Putins Logik wie eine Niederlage.
04:08Also das ist eine ziemliche harte Nuss, die da zu knacken ist.
04:11Und die Amerikaner werden das wahrscheinlich hier auch mitbekommen in den nächsten Tagen.
04:16Ina Rock, herzlichen Dank nach Moskau.
04:20In Deutschland sind heute die Ministerpräsidentinnen und Präsidenten zu ihrem ersten Treffen nach der Wahl zusammengekommen.
04:28Dabei ging es vor allem um das geplante Infrastrukturpaket von Union und SPD.
04:33Für die Bundesländer sind darin 100 Milliarden Euro vorgesehen für Schulen, Straßen oder den Nahverkehr.
04:40Voraussetzung ist aber, dass sowohl der Bundestag als auch der Bundesrat einer Grundgesetzänderung für neue Schulden zustimmen.
04:49Das wohl letzte Abkommen zwischen der alten Bundesregierung und den Ländern ist unterschrieben.
04:54Deutschlands größte Kultureinrichtung, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, bekommt eine neue Finanzierung.
05:00Während Olaf Scholz noch letzte Vorhaben umsetzt, sorgt die mögliche neue Bundesregierung schon für Gesprächsbedarf.
05:07Denn von einer Lockerung der Schuldenbremse würden auch die Länder profitieren.
05:11100 Milliarden Euro sollen sie vom Bund bekommen.
05:14Daher appellieren die Länderchefinnen und Chefs heute nochmal eindringlich an den Bund.
05:18Alle haben eine gemeinsame Verantwortung. Niemand kann auf seiner Maximalposition beharren.
05:24Die Demokraten im Bundestag müssen wissen, dass wir jetzt eine Lösung brauchen.
05:29In neun Tagen sollen dann auch die Länder über die Grundgesetzänderung abstimmen.
05:35Doch viele Fragen sind noch offen. Die nötige Zweidrittelmehrheit im Bundesrat ist nicht sicher.
05:40Es geht nur nicht, dass man denkt, die Grünen stimmen jetzt auf Zurufe allem zu.
05:46Das kann nun niemand erwarten. Und das ist das Normalste der Welt. Und es wird hart verhandelt.
05:53Hart verhandelt wurde offenbar auch hier. Die Grünen wollen über die Schulden für Verteidigung und Infrastruktur getrennt abstimmen.
06:01Für Union und SPD sind die sogenannten Sondervermögen ein Paket.
06:06Auf einen Beschluss einigen konnten sich die Länderchefinnen und Chefs heute nicht.
06:10Eher auf den kleinsten gemeinsamen Nenner.
06:13Wir alle 16 Länder wünschen uns, dass die Gespräche über eine Grundgesetzänderung zu einem vernünftigen Ende kommen.
06:21Wie das gelingen kann, ist noch offen.
06:24Klar ist, die Länder brauchen die angebotenen Milliarden. Und für eine Grundgesetzänderung braucht der Bund die Länder.
06:32Der Krieg in der Ukraine und die steigenden Verteidigungsausgaben in Europa haben die Nachfrage nach Panzern und anderen Rüstungsgütern stark angetrieben.
06:41Die Auftragsbücher von Unternehmen wie Rheinmetall sind voll und die Produktionsstätten auf Jahre ausgelastet.
06:48Heute hat der Konzern einen Rekordgewinn für das vergangene Jahr gemeldet. Sein Personal will Rheinmetall kräftig aufstocken.
06:57Unterlüß in Niedersachsen, der größte Produktionsstandort von Rheinmetall.
07:02Allein hier will das Unternehmen in diesem Jahr 600 neue Mitarbeiter einstellen.
07:07Personal zu finden offenbar kein Problem, auch wegen der Krise in der Autoindustrie, wo Arbeitsplätze abgebaut werden.
07:14Mitarbeiter bekommen wir sehr, sehr viele. Wir haben auch im letzten Jahr wieder über 200.000 Initiativbewerbungen gehabt.
07:23Der Aktienkurs geht durch die Decke. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine vor gut drei Jahren hat er sich mehr als verzehnfacht.
07:31Die Auftragsbücher sind so voll wie noch nie. Die geplanten Milliardenausgaben der Bundesregierung könnten Rheinmetall weiteren Auftrieb verschaffen.
07:40Wenn wir die Entscheidung nächste Woche bekommen, dann werden wir wahrscheinlich unsere Kapazitäten noch einmal verdoppeln.
07:48Mehr Geld für die Rüstung, das findet eine Mehrheit der Deutschen richtig, so eine repräsentative Umfrage aus der vergangenen Woche.
07:55Nur 11 Prozent sind dagegen. Wie aber sollte das Geld eingesetzt werden?
08:00Rheinmetall hat sich breit aufgestellt, produziert neben Panzern und Munition unter anderem auch Drohnen.
08:06Da wollen die eigentlich anbieten, wir sind euer Rüstungspartner für alles.
08:13Das ist ein Problem, weil das läuft natürlich auf eine Monopolsituation hinaus, die dem Kunden Bundeswehr nicht recht sein kann.
08:21Einen Rüstungsriesen im eigenen Land zu haben, hilft der Bundesregierung zwar bei der Aufrüstung,
08:27aber mehr Wettbewerb könnte dazu beitragen, dass sich Deutschland möglichst kostengünstig mit Rüstungsgütern versorgen kann.
08:35Stahl und Aluminium für die europäische Industrie sind das wichtige Exportgüter.
08:42Bei der Einfuhr dieser Produkte in die USA gelten seit der vergangenen Nacht Sonderzölle in Höhe von 25 Prozent.
08:50Präsident Trump hatte diese Maßnahme angeordnet.
08:53Die EU-Kommission reagiert nun mit Gegenmaßnahmen und kündigte ihrerseits Zölle auf eine Reihe von US-Produkten an.
09:02Die Antwort der EU lässt nicht auf sich warten.
09:06Nur wenige Stunden nachdem Trump Zölle gegen Europa verhängt hat, verkündet die Kommission ihre Gegenmaßnahmen.
09:12Das bringt Unsicherheit für die Wirtschaft, Jobs sind gefährdet, Preise gehen hoch.
09:18So etwas braucht niemand auf beiden Seiten.
09:21Unsere Gegenmaßnahmen starten deshalb am 1. April und werden bis zum 13. April umgesetzt werden.
09:31Dafür aktiviert die EU erneut ein Paket mit Gegenzöllen aus dem letzten Handelskonflikt mit Trump.
09:37Auf Produkte, die vor allem in republikanischen Bundesstaaten hergestellt werden.
09:42Zum Beispiel Motorräder wie Harley Davidson, Orangensaft, Erdnussbutter oder Whisky.
09:48Folgen wird aber noch ein zweites Paket an Gegenmaßnahmen, weil Trump diesmal noch härter zuschlägt.
09:54In der Tat hat Herr Trump in seinen Zöllen das Volumen deutlich erhöht von etwa 9 Milliarden auf 26 Milliarden Euro.
10:02Deswegen gibt es bei uns auch eine zweite Stufe. Da gucken wir auf Agrargüter ganz viele, Kosmetikgüter.
10:09Und auch offengesprochen, wenn ich an die Tech-Industrie denke, wenn ich an die Social-Media-Plattformen denke, da hat Europa wirklich einen Hebel.
10:17Denn bei digitalen Dienstleistungen liefern die USA viel mehr nach Europa als umgekehrt.
10:23Würde man US-Dienstleistern Einschränkungen auferlegen und damit das Geschäft erschweren, könnte das die USA spürbar treffen.
10:31Noch wird an den neuen Gegenmaßnahmen gearbeitet, aber die EU will sich nicht erpressen lassen.
10:37Nur wenn sie geeint und entschieden auftritt, lässt sich Präsident Trump vielleicht doch noch auf Verhandlungen ein.
10:44Hier in Heide in Schleswig-Holstein soll eigentlich schon bald eine neue Fabrik für E-Auto-Batterien stehen.
10:52Jetzt hat das Unternehmen Northvolt in seinem Heimatland Schweden Insolvenz angemeldet.
10:58Was das für das Projekt in Heide bedeutet, ist noch unklar.
11:02Die staatliche Förderbank KfW hatte einen Kredit von 600 Millionen Euro dafür ausgezahlt.
11:08Für diesen bürgen der Bund und das Land Schleswig-Holstein je zur Hälfte.
11:14Vor der Bundestagswahl hatten Zehntausende Menschen demonstriert.
11:18Aufgerufen unter anderem von Omas gegen Rechts oder Greenpeace.
11:23Anlass waren Unionspläne zur Migrationspolitik, denen die AfD zugestimmt hatte.
11:29Die Union stellte daraufhin eine sogenannte Kleine Anfrage an die Bundesregierung, die heute beantwortet wurde.
11:35Es ging um staatliche Fördermittel für die Organisationen, die die Proteste initiiert hatten.
11:42Die Bundesregierung wies nun Kritik mit Blick auf deren Gemeinnützigkeit zurück.
11:47Demokratie lebe vom zivilgesellschaftlichen Engagement.
11:54Haben Angela Merkel und Olaf Scholz jahrelang unter Verschluss gehalten, woher das Coronavirus stammt?
12:01Das jedenfalls legt eine gemeinsame Recherche von Zeit und Süddeutscher Zeitung nahe.
12:07Demnach hatte der Bundesnachrichtendienst das Kanzleramt bereits vor fünf Jahren darüber informiert,
12:12dass die Pandemie höchstwahrscheinlich Folge eines Laborunfalls in China war.
12:18Es ist eine Frage, die die Welt noch immer bewegt.
12:21Woher kommt das für die Corona-Pandemie verantwortliche Virus?
12:25Ist der Ausbruchsort ein Tiermarkt oder ein Labor?
12:28Jetzt wird bekannt, der deutsche Auslandsgeheimdienst BND will schon seit 2020 Daten haben, die darauf hinweisen,
12:35es könnte ein Laborunfall in China gewesen sein, so Recherchen von Zeit und Süddeutscher Zeitung.
12:41Das Thema ist hochpolitisch, weil man, solange das nur eine Behauptung ist, China an den Pranger stellt.
12:48Und solange man diese Behauptung nicht beweisen kann, würde sie eben die Beziehungen zu China massiv belasten.
12:54Chinesische Behörden hatten erklärt, dass das Virus wahrscheinlich vom Tier auf Menschen übertragen wurde,
12:59etwa hier auf dem Wildtiermarkt in Wuhan.
13:02Egal ob wissenschaftlich fundiert oder nicht, das Kanzleramt soll den BND-Bericht geheim gehalten haben,
13:08sowohl unter Kanzlerin Merkel als auch unter Kanzler Scholz.
13:12Der äußert sich heute auf Nachfrage nicht zu möglichen nachrichtendienstlichen Erkenntnissen, genau wie der BND.
13:18Wie relevant die Erkenntnisse des BND sind, kann auch der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums noch nicht einschätzen
13:25und fordert weitere Aufklärung.
13:27Wenn relevante Informationen da waren, mit einem hohen Sicherheitsgrad, also mit einer hohen Wahrscheinlichkeit,
13:35dass diese Informationen stimmen, muss auch das Parlamentarische Kontrollgremium informiert werden.
13:41Fabian Leendertz hat für die Weltgesundheitsorganisation mituntersucht, wo das Coronavirus seinen Ursprung haben könnte.
13:48Seine Analyse?
13:49Im Augenblick liegen die Daten zu einem möglichen Laborunfall nicht vor, das heißt, das können wir nicht beurteilen.
13:54Was vorliegt, sind einige Daten dazu, dass es einen möglichen sogenannten natürlichen Ursprung gibt,
14:00und zwar über sogenannte Zwischenwirte, Marder, Hundetiere, die auf diesem Markt gehandelt wurden.
14:05Was bislang über die Recherchen des BND bekannt ist, wirft mehr Fragen als Antworten auf.
14:10Immerhin, inzwischen dürfen sich einige Wissenschaftler die Daten anschauen und bewerten.
14:16Sie hat sich ihr Leben lang gegen das Vergessen eingesetzt.
14:20Jetzt ist die Holocaust-Überlebende Peggy Parnass im Alter von 97 Jahren in ihrer Geburtsstadt Hamburg gestorben.
14:27Parnass' Eltern wurden von den Nazis ermordet. In den 70er Jahren machte sie sich vor allem als Gerichtsreporterin einen Namen.
14:35Die Publizistin galt als Kämpferin für Demokratie und Menschenrechte und erhielt zahlreiche Auszeichnungen.
14:43Und nun die Wettervorhersage für morgen, Donnerstag, den 13. März.
14:50Auch morgen bestimmen Tiefdruckeinfluss und recht kalte Luft unser Wetter.
14:55Heute Nacht regnet es im Südenregional anfangs, auch im Osten im Bergland ist Schnee dabei, sonst teils wolkig, teils klar und meist trocken.
15:03Morgen fällt in der Südhälfte gebietsweise Regen, im Bergland auch Schnee,
15:07der vor allem in Rheinland-Pfalz und im Saarland mitunter die Niederungen erreicht, Richtung Norden mal Sonne mal Wolken
15:13und besonders in Küstennähe ein paar Regen, Schneeregen oder Graupelschauer.
15:17Heute Nacht oft Werte nahe dem Gefrierpunkt, im Norden und Westen auch leichter Frost.
15:22Im Hunsrück morgen knapp über Null, im Nordosten mancherorts nahe 10 Grad.
15:27Freitag ändert sich an dem wechselhaften Wetter noch wenig, aber am Wochenende wird es freundlicher.
15:32Im Süden bleibt es allerdings oft Wolken verhangen und es fällt immer wieder Regen, im Bergland weiterhin Schnee.
15:41Um 22.15 Uhr fragen die Tagesthemen mit Helge Frust, wie berechtigt die Hoffnung auf eine Waffenruhe in der Ukraine ist.
15:48Und es geht um die Suche nach der großen Liebe. Wir erzählen von einem Kuppelabend der anderen Art.
15:56Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend.
16:02Untertitel der Amara.org-Community